Aktivitäten

18. Juni – Weltflüchtlingstag

Es ist uns wichtig daran zu erinnern, dass weltweit Millionen Men-schen vor Krieg und Klimakatastrophen aus ihrer Heimat flüchten müssen. Freiwillig und gerne gehen sie nicht. Es geht ihnen vielmehr ums bloße Überleben. Sie suchen Schutz in den Ländern Europas, die in der Lage sind, Hilfe zu leisten. Wir OMAS-GEGEN-RECHTS-BERLIN 3.0 appellieren an die Politiker aller Länder, sichere Fluchtwege zu garantieren und die Geflüchteten nicht an den Grenzen zurückzuweisen.

Auf Initiative der Kreuzberger Gemeinden Heilig-Kreuz/Passion findet die „Gedenkaktion Flüchtlingstag 2022“ statt :„Beim Namen nennen- über 48 000 Opfer der Festung Europa“.

Wir werden uns daran beteiligen, die Namen der bei der Flucht vor allem aus afrikanischen und asiatischen Ländern ums Leben Gekommenen auf weiße Bänder zu schreiben, die dann vom 18. – 20. Juni um die Heilig-Kreuz Kirche herum aufgehängt werden sollen.

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/aktuelles/weltfluechtlingstag

Zossener Straße 65, 10961 Berlin

Am 1. Mai unterstützten Berliner OMAS das Festival in Plauen für eine tolerante und weltoffene Stadt. Gemeinsam mit Plauener OMAS, dem Verein Colorido und etlichen anderen Initiativen und Parteien feierten wir auf dem Albertplatz.

Wir machen weiter mit der Demo gegen „Spaziergänge“

aber am Dienstag, 10. Mai ist Pause

14. März 2022:
Wir verneigen uns vor dem Mut dieser tapferen Frau!
Marina Owsjannikowa
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Am 14.März 2022 stürmte die Redakteurin des russischen Senders Channel One die Abendnachrichten mit einem Schild, auf dem stand:

NO WAR

BEENDEN SIE DEN KRIEG

GLAUBEN SIE DER PROPAGANDA NICHT
HIER WERDEN SIE BELOGEN

RUSSIANS AGAINST WAR

Wir sind auch solidarisch mit allen anderen mutigen Frauen in Russland, die sich trotz der Bedrohungen gegen Freiheit und Leben öffentlich gegen den Krieg aussprechen.

Stoppt den Krieg!

Friedensdemo am 13. März in Berlin

12 Uhr Alexanderplatz

OMAS-GEGEN-RECHTS-BERLIN bei der Friedensdemo in Berlin am 27.2.2022

Im Folgenden alle Infos zur Demo in Tegel

Wir werden immer mehr in Tegel! Am 14.2. wurden mehr als 300 TeilnehmerInnen auf der Gegen-Demo gezählt.

Wir verurteilen den Zwischenfall am 14.2. in Tegel.

Eine 72-Jährige erlitt bei einem Angriff durch Teilnehmer des „Spaziergangs“ eine Platzwunde und Prellungen. Wir wünschen ihr auf diesem Wege gute Besserung.

Hier kann man mehr erfahren.

Umso wichtiger ist, dass wir zeigen, dass Freiheit keine Einbahnstraße ist, sondern immer auch die (Meinungs-) Freiheit des Anderen. Kommt zahlreich und unterstützt unseren Protest.

Kommt zur Demo gegen rechte Unterwanderung bei „Spaziergängen“ in Tegel

Montag, 07.03.2022, 18 Uhr,

Gorkistraße/Berliner Straße

Hier lest Ihr die Tegeler Erklärung.

Bei change.org bitte unterschreiben!

Und die „taz“ schreibt: „Neues Bündnis warnt vor Vereinnahmung durch die extreme Rechte.“

„Berliner Erklärung“ vom 22.01.2022

Bitte unterzeichnen!

Mehrdenken statt Querdenken – für ein solidarisches Miteinander gegen Corona – Kein Schulterschluss mit Nazis!

Auch in Berlin bekommen die „Spaziergänge“ der sogenannten Corona-ProtestlerInnen weiteren Zulauf. Das Bündnis AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS, in dem sich viele Berliner Gruppierungen gegen die rechtsoffenen „Spaziergänge“ engagieren, hat eine Erklärung formuliert, die nun als „Berliner Erklärung“ veröffentlich wurde.

Wir OMAS-GEGEN-RECHTS-BERLIN gehören zu den ErstunterzeichnerInnen und rufen Euch dringend auf, die Kampagne mit zu unterstützen. Bitte unterzeichnet auch Ihr die Berliner Erklärung. Dies könnt Ihr auf der Webseite der Berliner Erklärung tun: https://solidarisch-denken.de/

Hier die Presseerklärung der InitiatorInnen der „Berliner Erklärung“:

Berliner Initiativen gegen rechtsoffene »Spaziergänge« veröffentlichen Berliner Erklärung 

Berlin, 2. Februar 2022 – Berliner Akteur:innen der Zivilgesellschaft haben eine Erklärung zu den aktuell als »Spaziergänge« verharmlosten Corona-Protesten veröffentlicht. In der Erklärung positionieren sich Initiativen, Parteien und Bündnisse gegen die dort fortgesetzte Duldung extrem rechter Akteur:innen und rufen zu einem solidarischen Weg aus der Krise auf.

„Wir haben es satt, dass in unserer Stadt unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit wöchentlich Aufmärsche stattfinden. Hier wurde ein Schulterschluss von Corona-Verharmloser:innen mit Nazis, der AfD und NS-Verharmloser:innen vollzogen”, berichtet Lorna Johannsen  stellvertretend für das Berliner Bündnis gegen Rechts.  René Paulokat, Sprecher für Aufstehen gegen Rassismus: „Die »Spazierer:innen« folgen dem Aufruf der extremen Rechten. Deshalb ist es uns wichtig, ein deutliches Zeichen dagegen zu setzen. Kritik an Regierungspolitik in der Pandemie ist legitim, doch darum geht es bei diesen Aufmärschen nicht.”  Beide gehören mit weiteren Unterzeichner:innen zu den Initiator:innen der Berliner Erklärung.

Die Berliner Erklärung ist ab sofort online aufrufbar und kann von Initiativen, Vereinen, Parteien, Gewerkschaften, Privatpersonen oder Unternehmen unterzeichnet werden.

Mehrdenken statt Querdenken – für ein solidarisches Miteinander gegen Corona – Kein Schulterschluss mit Nazis!

Vorherige Aktivitäten

Gemeinsam gegen Corona

Nächste Demo in Tegel am selben Ort:

31. Januar 2022

Unser Flyer, den wir bei den Demos verteilen

27. Januar

Die Vereinten Nationen riefen im Jahr 2005 diesen Tag als „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ aus.

Gegen das Vergessen legten OMAS heute an verschiedenen Gedenkstätten in Berlin Blumen nieder.

Bericht im Tagesspiegel zur Demo am 24.1. in Tegel https://leute.tagesspiegel.de/reinickendorf/macher/2022/01/26/206623/tegeler-anti-corona-protestmarsch/

Unser Bericht von der Demo am 17.1.22 gegen „Tegel steht auf“

Für den 17.01.22 hatten wir in Tegel eine Gegendemo zu „Tegel steht auf“ angemeldet. Wir fanden bereits im Vorfeld zahlreiche UnterstützerInnen. Die lokalen Kreisverbände von Die Grünen, Die Linke, und der SPD, Mitglieder der IG Metall, der Jusos, von „Berlin gegen Nazis“ und von „Aufstehen gegen Rassismus“  hatten auf ihren Kanälen mobilisiert und waren mit dabei. Selbst eine kleine Antifagruppe sowie der Bezirksbürgermeister wurden später gesichtet: welch breites Bündnis!

So bildeten wir dann schließlich mit über 100 TeilnehmerInnen eine Kette entlang der Berliner Straße. Auf ihr unternahmen die ImpfgegnerInnen einen halbstündigen Marsch, um auf dem Rückweg direkt an uns vorbeizulaufen. Wir hatten vorab die Parole ausgegeben, möglichst überparteilich aufzutreten, weder zu provozieren, noch auf Provokationen zu reagieren. Stattdessen hielten wir unsere zahlreichen Plakate und das OMA-Banner hoch und blickten einfach nur geradeaus. Und ALLE Teilnehmenden unserer Demo hielten sich daran: Eindrucksvoll!

Mit unseren Plakatbotschaften wiesen wir u.a. darauf hin, dass „Tegel steht auf“ von rechten Netzwerken organisiert wird, mahnten Solidarität und moralisches Handeln beim Impfen an, erklärten ImpfgegnerInnen und die damit verbundene schlechte Impfquote zum Verursacher für die missliche Lage unserer Enkelkinder und warnten vor einer Destabilisierung der Gesellschaft und einem wiederkehrenden Faschismus.

An vorübergehende Passanten verteilten wir unseren Flyer zum Thema Corona und Impfen.

Es kam dann von Seiten der ImpfquerulantInnen (ca. 900 TeilnehmerInnen!) zu teils sehr unflätigen und aggressiven Beschimpfungen uns gegenüber, auf die tatsächlich niemand von uns einging. Ein toller Akt!

Dieser Montag war auf jeden Fall schon mal ein großer Erfolg und will von allen Beteiligten wiederholt und ausgebaut werden! Elli

Unsere Aktivitäten werden wahrgenommen; wir freuen uns über Beiträge im RBB und Tagesspiegel:

Link zum Tagesspiegel am 26.1.22

Link zum Bericht des RBB in der Abendschau vom 18.1.22

Link zum „Tagesspiegel Leute — Newsletter Reinickendorf mit langem Bericht (bitte runterscrollen) über uns beim „Tegeler Anti-Corona-Protestmarsch.“

weitere Infos auch bei BERLIN GEGEN NAZIS

Schutz den Geflüchteten an den EU-Außengrenzen – Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention

Brief vom 8. Dezember 2021 an die Berliner EU-Abgeordneten

Sehr geehrte/r Frau/Herr Abgeordnete/r des EU-Parlaments,

Als eine zivilgesellschaftliche Bewegung, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzt, beobachten wir OMAS-GEGEN-RECHTS-BERLIN mit Erschütterung die Entwicklung der katastrophalen Bedingungen, denen geflüchtete Menschen an unseren EU-Außengrenzen ausgesetzt sind.

Besonders bedrohlich stellt sich derzeit die Situation für diejenigen dar, die an der polnisch-belarussischen Grenze ohne Obdach und Nahrung in lebensgefährlicher Kälte festsitzen und weder vor noch zurück können. Auch in Bosnien und Herzegowina harren Menschen vor der Grenze zu Kroatien unter erbärmlichen Bedingungen aus. Vor unseren Augen findet eine humanitäre Krise statt, die sich mit jedem weiteren Wintertag nur verschlimmern kann. Hier muss umgehend geholfen werden.

Es ist unerträglich und mit den Werten der EU unvereinbar, wie die Menschenrechte und das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte an den EU-Außengrenzen mit Füßen getreten werden: Immer wieder ist dokumentiert, dass in europa- und völkerrechtswidriger Weise sowohl in Polen als auch in Kroatien Pushbacks stattfinden. Menschen, die in die EU gelangen, werden ohne Prüfung ihres Asylgesuchs unter Zwang vor die europäischen Außengrenzen zurückgebracht. Sie erfahren Gewalt und Erniedrigung, wobei die EU-Grenzschutzagentur Frontex dabei offenbar zusieht ohne einzuschreiten.

Wir wenden uns deshalb an Sie als einen von uns Berlinerinnen gewählten EU-Abgeordneten und fordern Sie auf, sich mit aller Kraft dafür einzusetzen,

– dass die Praxis der rechtswidrigen Pushbacks umgehend beendet wird und die betroffenen Menschen evakuiert und in EU-Ländern aufgenommen werden. Auch Kommunen in Deutschland, u.a. Berlin, haben dafür Kapazität.

– dass die Europäische Kommission daran gehindert wird Vorschläge umzusetzen, die es Lettland, Litauen und Polen erlauben würden, von asylrechtlichen EU-Vorschriften abzuweichen und Asylsuchende und Migrant_innen an der Grenze 16 Wochen lang mit minimalen rechtlichen Garantien festzuhalten.

– dass die Genfer Flüchtlingskonvention, die auch von Polen, Belarus und Kroatien ratifiziert wurde, eingehalten wird.

– dass Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention eingehalten und Presse- und Rundfunkfreiheit garantiert werden. In einem demokratischen Europa ist es unabdingbar, dass die unabhängige Presse freien Zugang zu den derzeit abgesperrten Gebieten erhält und ungehindert über die aktuelle Situation berichten kann.

Wir danken Ihnen für Ihr Engagement und vertrauen auf eine Antwort mit Informationen zu Ihrem Einsatz.

Mit freundlichen Grüßen, …

Erinnerung an Amadeu Antonio

In der Nacht zum 25. November 1990 wurde der in Eberswalde lebende Angolaner Amadeu Antonio von einer Gruppe Rechtsextremer dort auf der Straße überfallen und schwer verletzt.

Es war Mord. Amadeu Antonio verstarb am 6. Dezember.

Wir erinnern daran mit einem Verweis auf die ausführliche Dar-stellung der Hintergründe durch die nach ihm benannte Amadeu Antonio-Stiftung

Keine Förderung der Desiderius Erasmus-Stiftung

Schon seit langem hat uns, OMAS-GEGEN-RECHTS-BERLIN, die Vorstellung umgetrieben, dass die Desiderius Erasmus-Stiftung mit Beginn der neuen Legislaturperiode Zuwendungen in zweistelliger Millionenhöhe aus dem Bundeshaushalt bekommen könnte. Denn nach einer in den 1990er Jahren zwischen den Parteien getroffenen Absprache werden die öffentlichen Zuwendungen an die parteinahen Stiftungen nach Proporz verteilt, der sich aus den Wahlergebnissen der Parteien und der Länge ihrer Zugehörigkeit zum Bundestag ergibt. Allein der Umstand, dass bis heute weder für die Höhe noch für die Aufteilung der Zuwendungen an die einzelnen politischen Stiftungen eine explizite rechtliche Grundlage besteht, ist kritikwürdig. Mit einer Finanzierung der Desiderius Erasmus-Stiftung würde aber darüber hinaus die fatale Lage entstehen, dass der Staat eine Stiftung fördert, deren Ziel es ist, eben diesen Staat zu untergraben. Die Demokratie als Ernährer ihrer eigenen Feinde.

Als eine Berliner Gruppe der OMAS GEGEN RECHTS haben wir uns deshalb am 31.10.2021 mit dem folgenden Brief persönlich an die Berliner Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, GRÜNEN und DIE LINKE gewandt.

Hier der Brieftext, anonymisiert:

31.10.2021

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter,

wir gratulieren Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl als Abgeordnete/r des Deutschen Bundestages.

Als zivilgesellschaftliche Initiative, die zum Schutz der Demokratie beitragen will, für die auch Sie stehen, wenden wir uns heute an Sie. Denn wir sehen mit größter Sorge, dass eine mögliche Förderung der AfD-nahen Desiderius Erasmus-Stiftung durch Mittel des Bundeshaushalts bevorsteht, nachdem die AfD zum zweiten Mal in den Bundestag eingezogen ist.

Dass bei weiten Teilen der AfD verfassungswidrige Bestrebungen bestehen, ist bekannt. Es überrascht daher nicht, dass auch im Personal der Desiderius Erasmus-Stiftung (DES) Vertreter und Vertreterinnen der Neuen Rechten an führender Stelle tätig sind – wie Karlheinz Weidmann, Mitbegründer des „Instituts für Staatspolitik“, das vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird. Wir müssen also davon ausgehen, dass die „Bildungspolitik“ der Erasmus-Stiftung darauf gerichtet sein wird, die gesellschaftliche Spaltung weiter voranzutreiben und das demokratische Fundament unserer politischen Ordnung auszuhöhlen. Das haben uns die permanenten Äußerungen des Personals der AfD sowie der DES gezeigt. Gleichzeitig bedroht das schleichende Gift, das von einer Diskursverschiebung hin zu völkischen, antisemitischen und menschenfeindlichen Positionen ausgeht, unsere Gesellschaft im Ganzen – wie es das „Manifest für die Zivilgesellschaft und die politische Bildung“ der Amadeu Antonio Stiftung ausdrückt.

Politische Bildung, wie sie von den bisher geförderten parteinahen Stiftungen verstanden wird, bekennt sich zu den rechtsstaatlichen Prinzipien unserer Demokratie, der Menschenwürde und der aktiven demokratischen Auseinandersetzung. Das muss auch in Zukunft garantiert sein.

Wir rufen Sie deshalb dringend dazu auf, in Ihrer Partei darauf hinzuwirken, dass die Desiderius Erasmus-Stiftung nicht staatlich gefördert wird. Ein Gesetz, das die Finanzierung der parteinahen Stiftungen auf eine transparente, demokratische Basis gründet, wäre nach unserer Auffassung der beste Weg.

Mit freundlichen Grüßen, …

Gedenken an die Pogromnacht vom 9.November 1938

Vor dem Mahnmal am Koppenplatz werden wir am 9. November von 11 bis 17 Uhr eine Mahnwache abhalten. Warum wir dies tun, lest Ihr auf unserem Flyer:

Mahnwache am 7.11.21 mit unserem neuen Transparent

Selbstenttarnung des NSU

Am 4. November 2011 hat sich die rechtsextreme Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ enttarnt. Die Hintergründe der von ihnen aus rassistischen Motiven begangenen Morde sind bis heute nicht vollständig aufgeklärt.

Wir wollen daran erinnern und weisen hier auf einen aktuellen, ausführlichen Beitrag des Deutschlandfunks hin.

Kein Steuergeld für die Demokratie-Verächter – AfD

OMAS-GEGEN-RECHTS-BERLIN protestieren am frühen Morgen des 29.10.2021 gegen die Vergabe von Steuergeldern an die AfD-nahe Desiderius Erasmus-Stiftung.

Wir möchten hinweisen auf das „Manifest für die Zivilgesellschaft und die politische Bildung – Keine Minute warten im Kampf gegen Rechts“

Demokratie – Menschenrechte – Bürgerrechte

OMAS bei der Mahnwache am 1. Oktober 2021

Wenn einer dieser Pfeiler stürzt,

wanken auch die anderen.

Lasst sie uns schützen!

OMAS bei der Klima-Demo am Freitag 24. September 2021

Die OMAS aus verschiedenen Berliner Gruppen waren dabei. Wir haben gezeigt, dass uns die Zukunft unserer Kinder und Enkel nicht gleichgültig ist. Dafür bekamen wir viel Anerkennung, besonders von jungen Menschen.

Fridays for Future hatte aufgerufen zur globalen Klima-Demo kurz vor der Bundestagswahl. In vielen Orten gingen die Menschen auf die Straße. In Berlin waren es etwa 100 000 Teilnehmer*innen, vor-wiegend junge und ganz junge Menschen.

Wir müssen weiter dranbleiben, damit die Politik die Herausfor-derungen der Klimakrise endlich ernst nimmt und entsprechend handelt.

Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft – für OMAS, Kinder und Enkel, hier und überall!

Die AfD besser nicht wählen – Gespräche mit PassantInnen über die Bundestagswahl

Vor der Bundestagswahl am 26. September gehen kleine Gruppen unserer OMAS in verschiedene Bezirke Berlins und verteilen dort an PassantInnen, mit denen wir ins Gespräch kommen und die Interesse zeigen, unsere Wahl-Broschüre. Wir möchten sie motivieren, rechtsradikale Parteien – und vor allem die AfD – nicht zu wählen.

TEXT UNSERER BROSCHÜRE:
OMAS GEGEN RECHTS – Aktiv für Demokratie

Kein Zurück in eine Gesellschaft der Engstirnigkeit und Unfreiheit

Gegen das Auseinanderdriften von Arm und Reich

*****

Keine Geschichtsrevision

Wir stehen zu allen Aspekten unserer Geschichte, genießen heute freies Denken, Emanzipation und kulturelle Vielfalt.
Wir stellen uns der historischen Verantwortung für die Gräueltaten der Nazidiktatur, des Holocaust und der Überfälle auf unsere Nachbarländer.

Für uns alle ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung:

Erhalt und Ausbau unserer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft

*****

Teilhabe bringt Gewinn

Wir stehen für die Teilhabe aller, die sich in eine gerechte, demokratische Gesellschaft einbringen – ungeachtet von Geschlecht, Hautfarbe, Ethnie, Religion, sozialer Herkunft.

Menschen aus aller Welt arbeiten in allen Bereichen und leisten mit ihrer Arbeit einen Beitrag zur Staatskasse und sichern nicht zuletzt unsere Renten.

*****

Vielfalt macht stark

Wir erleben Weltoffenheit und Vielfalt als Reichtum

Wir wollen nicht zurück in die bedrückende Enge der Nachkriegszeit.

Wer „aus der Rolle fällt”, anders aussieht, anders isst, anders liebt, anders betet als die Mehrheit, gehört trotzdem dazu.

Wir sind für ein selbstbestimmtes Leben

*****

Frauen sind mehr als „Mütter” und „Omas”

Sorgearbeit, Pflegeberufe und private Pflege müssen finanziell aufgewertet werden.

Mehr Unterstützung für Alleinerziehende.

Kein Ehegattensplitting. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.

Gerechtigkeit für Frauen zeigt sich auch in der Geldbörse

*****

Frauen schützen Frauenrechte stärken

Bessere Finanzierung von Frauenhäusern.

Konkretes Handeln gegen Frauenhass und digitale Gewalt.

Abschaffung der §§ 218 und 219a.

Selbstbestimmung für alle Frauen

*****

Wir haben die Wahl

Vielfalt Menschenwürde Gerechtigkeit Verantwortung Teilhabe Solidarität Europa Klimaschutz

Keine Stimme

für Parteien, die unseren Zielen entgegenstehen, vor allem nicht

für die AfD!

**********************

Auch zum Thema Klimawandel haben wir OMAS-GEGEN-RECHTS-BERLIN eine entschiedene Meinung:

Auch Deutschland ist in diesem Jahr von einer der schlimmsten Umweltkatastrophen seiner Geschichte heimgesucht worden. Es sind Extremwetter, die durch den Klimawandel, wenn nicht ausgelöst, so doch verstärkt werden.  


Lange Zeit ist der Klimawandel von vielen Menschen nicht ernst genommen worden. Jetzt ist er auch in Deutschland gelebte Wirklichkeit. Mit jeder Flut, jeder extremen Hitzewelle, jedem Flächenbrand wird es unmöglicher, die Augen davor zu verschließen.  
Wir ältere Frauen möchten, dass auch künftige Generationen ein gutes Leben haben.  


Deshalb brauchen wir mutigen und konsequenten Klimaschutz. Es müssen schnell Entscheidungen getroffen, und ihre Lasten müssen gerecht verteilt sein. Wer das Thema nicht ernst nimmt und den menschengemachten Klimawandel leugnet, schadet
uns allen.